Clinton lockt Nordkorea und Birma mit Angeboten

US-Außenministerin Hillary Clinton hat Nordkorea und Birma Gegenleistungen in Aussicht gestellt, falls die beiden isolierten Regime internationale Forderungen erfüllen. Bei Aufgabe seines Atomprogramms könne Nordkorea etwa mit einer Normalisierung der Beziehungen zu den USA rechnen, sagte Clinton in Thailand. Birma stellte sie bei einer Freilassung der Oppositionellen Aung San Suu Kyi US-Investitionen in Aussicht.

Nordkorea solle jedoch nicht allein für eine Rückkehr zu Verhandlungen oder die Erfüllung bereits gemachter Versprechen belohnt werden, sagte Clinton. Das kommunistische Regime müsse eine "vollständige und unumkehrbare" Aufgabe seines Atomprogramms einleiten. Dann würden die USA und ihre Verbündeten "ein Paket von Belohnungen und Möglichkeiten anstoßen, darunter die Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen", sagte die US-Außenministerin nach einem Treffen mit den anderen an den Atomgesprächen mit Nordkorea beteiligten Staaten, Russland, China, Japan und Südkorea. Die Verhandlungen sind seit Dezember festgefahren. Nordkorea verschärfte die Lage durch zahlreiche Raketentests sowie einen Atomwaffentest im Mai.

Das international ebenfalls isolierte Militärführung in Birma forderte Clinton auf, die inhaftierte und vor Gericht stehende Oppositionsführerin Suu Kyi freizulassen. Dieser Schritt könne aus der Sicht der US-Regierung zu erweiterten Beziehungen und US-Investitionen führen, sagte Clinton, die am Donnerstag an einem Sicherheitstreffen der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN teilnehmen will. Die ASEAN-Staaten forderte sie zu einem Ausschluss Birmas auf, falls die Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi nicht aus der Haft entlassen werde.

Clinton warnte zudem in einem Interview vor einer möglichen Zusammenarbeit Nordkoreas und Birmas bei der Atomwaffentechnik. Ein solcher Austausch würde die Region destabilisieren. Im vergangenen Monat hatten US-Behörden Nordkorea vorgeworfen, per Schiff Waffen nach Birma zu liefern.

Clinton und ihre Kollegen der ASEAN-Gruppe unterzeichneten ein Freundschaftsabkommen zwischen den USA und dem Regionalbündnis. Die US-Regierung stärkt damit ihre Stellung in einer Region, die immer stärker unter dem Einfluss Chinas steht. Peking unterschrieb das Abkommen mit der ASEAN-Gruppe bereits vor sechs Jahren.
AFP