Friday 23 October 2009

Menschenrechtsverstöße in Nordkorea und Birma

Die UN prangern massive Menschenrechtsverletzungen an. Nordkorea leide unter einer „grausamen und unterdrückerischen“ Herrschaft

Alarmierende Lage in Birma

Der UN-Sonderberichterstatter für Birma, Tomas Ojea Quintana, sagte, auch dort sei die Menschenrechtslage weiterhin „alarmierend“. Es gebe eine „Tendenz zu verallgemeinerten und systematischen Rechtsverletzungen, und die Straffreiheit erlaubt den Fortbestand dieser Verstöße“. Quintana wies überdies darauf hin, dass in einigen Randregionen Birmas Lebensmittelknappheit herrsche und das Land zugleich Reis exportiere.
Quintana rief die birmanische Regierung auf, die für kommendes Jahr geplanten Parlamentswahlen „gerecht und transparent“ zu gestalten, das Recht auf freie Meinungsäußerung und das Versammlungsrecht zu achten und alle politischen Gefangenen vor dem Urnengang freizulassen. Auch die birmanische Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi steht immer noch unter Hausarrest.

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