Saturday 15 August 2009

US-Senator trifft Aung San Suu Kyi

Einen Erfolg kann US-Senator Webb für seinen Besuch in Myanmar, dem früheren Birma, verbuchen: Offenbar wird der kürzlich verurteilte US-Bürger Yettaw abgeschoben. Medienberichten traf Webb auch mit Oppositionspolitikerin Suu Kyi zusammen, die in dieser Woche erneut zu Hausarrest verurteilt worden war.

Von Bernd Musch-Borowska, ARD-Hörfunkstudio Südostasien

Für den US-Staatsbürger John William Yettaw hat der Aufenthalt im berüchtigten Foltergefängnis Insein in Myanmar möglicherweise bald ein Ende. Der 54-jährige war Anfang Mai durch einen See in Rangun zum Haus der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi geschwommen und auf dem Rückweg von Sicherheitskräften aus dem Wasser gefischt worden.Seitdem saß er im Gefängnis. Anfang der Woche wurde er aufgrund von Verstößen gegen die Visa-Bestimmungen sowie wegen unerlaubten Schwimmens im See und unerlaubten Besuchs bei der unter Hausarrest stehenden Friedensnobelpreisträgerin zu sieben Jahren Gefängnis mit Zwangsarbeit verurteilt.

Myanmar weist Yettaw vermutlich aus

Nun wurde bekannt, daß Yettaw womöglich schon bald des Landes verwiesen wird. Das melden Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Militärkreise. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es noch nicht. Das vorzeitige Ende der Haft wurde offenbar beim Treffen eines US-Senators mit der Militärjunta in Naypyidaw, der Hauptstadt von Myanmar, dem ehemaligen Birma, ausgehandelt.

Zuvor war Jim Webb mit Junta-Chef, General Than Shwe, zusammen gekommen. Es war der erste Besuch eines ranghohen US-Politikers mit der Militärführung seit mehr als zehn Jahren. Den Angaben zufolge soll Yettaw aber nicht mit Webb zusammen ausreisen. Er werde ausgewiesen, hieß es, sobald der US-Senator das Land verlassen habe.

Treffen auch mit Suu Kyi

Fernsehberichten zufolge ist der US-Senator nach seinem Treffen mit der Militärführung auch mit Oppositionsführerin Suu Kyi zusammen gekommen. Augenzeugen berichteten, das Treffen habe in einem Gästehaus der Regierung stattgefunden.

Webb ist demokratischer Senator von Virginia und Vorsitzendes des Unter-Ausschusses für Südostasien. Er gilt als Vertreter eines stärkeren Engagements der USA in Myanmar. Im Juli sagte er vor dem Auswärtigen Ausschuss des Senats, der Einfluss Chinas in der Region sei exponentiell gewachsen, während die USA Myanmar in den vergangenen Jahren wegen der Menschenrechtsverletzungen isoliert hätten.

Oppositionelle kritisieren US-Besuch
Die Opposition in Myanmar sieht den US-Besuch skeptisch. Bei einem Treffen von Exil-Organisationen in der indonesischen Hauptstadt Jakarta warnte der Premierminister der sogenannten Exil-Regierung von Myanmar, Win Sein, vor der sich anbahnenden Annäherung mit dem Militärregime. Immer mehr Regierungen würden inzwischen die konsequente Haltung von Aung San Suu Kyi als Hindernis für den politischen Fortschritt in Birma betrachten: "Aung San Suu Kyi hat immer eine Schlüsselrolle gespielt und jetzt sagen einige Leute, sie sei Teil des Problems. Nein, sie ist die Lösung für Myanmar. Wir werden nicht zulassen, dass sie ausgeschlossen wird. Sie ist die Führerin einer Partei, die 1990 die Wahlen gewonnen hat. Das darf man nicht vergessen."

Keine Wahlteilnahme ohne Suu Kyi

Die stellvertretende Vorsitzende der Frauenvereinigung Myanmars, Khin Omar, rief zu einem Boykott der Wahlen im nächsten Jahr auf, wenn Suu Kyi nicht frei gelassen werde: "Wir haben gar keine andere Wahl, als die Wahlen zu boykottieren, jedenfalls nicht unter diesen Bedingungen: die andauernde Feindschaft gegen ethnische Minderheiten, die Inhaftierung von Ang San Suu Kyi, die politischen Häftlinge und die Ausschaltung aller demokratischen Institutionen."

Die Militärs haben allgemeine Wahlen für nächstes Jahr angekündigt. Es wird erwartet, dass sie gegen Ende des Jahres stattfinden, noch vor Ablauf des Hausarrest gegen Aung San Suu Kyi

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