US-Senator bei Militärjunta in Burma

Drei Tage nach Verlängerung des Hausarrestes für Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ist der amerikanische Senator Jim Webb in Burma eingetroffen. Als erster ranghoher amerikanischer Vertreter will er in der Regierungshauptstadt Naypyidaw auch mit Juntachef Than Shwe sprechen.

(sda/dpa/afp/Reuters) Drei Tage nach dem umstrittenen Urteil gegen Burmas Bürgerrechtlerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ist US-Senator Jim Webb am Freitag zu Gesprächen mit dem Militärregime in dem südostasiatischen Land eingetroffen.

Als erster amerikanischer Senator will er an diesem Samstag in der Regierungshauptstadt Naypyidaw auch mit Juntachef Than Shwe sprechen. Für Freitagabend war ein Treffen mit Regierungschef Thein Sein vorgesehen.
Eines der Hauptthemen dürfte die Verurteilung Suu Kyis sein, die zu einer Verlängerung ihres jahrelangen Hausarrests über die für 2010 versprochenen Parlamentswahlen hinaus führte. Das Urteil war am Dienstag von Washington und anderen westlichen Regierungen scharf kritisiert worden.

Bemühung um Freilassung
Es wird erwartet, dass sich Webb auch um die Freilassung des mit Suu Kyi zu sieben Jahren Arbeitslager verurteilten Mormonenpredigers John Yettaw bemüht. Der 53-jährige Amerikaner war Anfang Mai durch einen See zu Suu Kyis Anwesen geschwommen und hatte dem Militärregime den Anlass geliefert, die Oppositionsführerin wegen Verstosses gegen Auflagen ihres Hausarrestes vor Gericht zu stellen.

Vertrauter Obamas

Demokrat Webb, Vorsitzender des Senatsausschusses für Ostasien und den Pazifik, gilt als Vertreter der neuen Politik der US- Regierung von Präsident Barack Obama, die eine weichere Linie gegenüber bisher als Paria-Staaten gebrandmarkten Regimen verfolgt. Das Weisse Haus hatte die Initiative Webbs denn auch begrüsst.

Seit 1990 bestehen US-Sanktionen gegen die Junta in Burma. Washington hatte diese verhängt, nachdem die Militärs den Sieg von Suu Kyis Partei bei der damaligen Parlamentswahl nicht anerkannt hatten.

Treffen mit der Opposition
Webb will sich in Burma auch mit Vertretern der Oppositionspartei treffen. Die Opposition hatte zuvor den Zeitpunkt des Besuchs kritisiert. Es dürfe nicht der Eindruck entstehen, die USA liessen sich zum Werkzeug der Militärjunta machen.

Die Reise ist Teil einer Fünf-Länder-Tour Webbs durch Südostasien. Weitere Stationen sind unter anderm Thailand, Kambodscha und Vietnam. Es sei wichtig, die Beziehungen der Vereinigten Staaten zu den Ländern Südostasiens wieder in Gang zu bringen, heisst es in einem Statement auf Webbs Internetauftritt. Asean soll um Begnadigung bitten

Thailand will die Staaten des Asean-Bundes dazu bewegen, Burma um eine Begnadigung von Suu Kyi zu bitten. Der thailändische Aussenminister Kasit Piromya sagte, er habe einen entsprechenden Brief an die anderen Mitgliedsländer geschickt. «Wir brauchen einen Konsens», sagte er.

Zurückhaltung bei Asean
Thailand hat zurzeit den Asean-Vorsitz inne. Zu der Vereinigung gehören neben Burma und Thailand auch Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, die Philippinen, Singapur und Vietnam. Die zehn Staaten hatten sich nach der Verurteilung der 64-jährigen Suu Kyi zu weiteren 18 Monaten Hausarrest im vergleich zur Staatengemeinschaft zurückhaltend geäussert.