Friday 15 January 2010

Burma: Junta verspricht Wahlen und warnt das Volk

Burmas Junta-Chef Than Shwe versichert, 2010 die ersten Wahlen seit 1990 abzuhalten. Er warnt sein Volk bereits jetzt, dann die "korrekten Entscheidungen" zu treffen.
Burmas Junta-Chef General Than Shwe hat versichert, 2010 die ersten Wahlen seit 1990 abzuhalten und gleichzeitig sein Volk gewarnt, "korrekte Entscheidungen" zu treffen. In seiner jährlichen Ansprache zum burmesischen Unabhängigkeitstag erklärte der General, seine siebenstufige "Roadmap zur Demokratie" sei die einzige Möglichkeit für eine Transition.

"Das ganze Volk muss korrekte Entscheidungen treffen", sagte der Machthaber. 2008 hatte das Regime die Bevölkerung in einem umstrittenen Plebiszit über eine neue Verfassung abstimmen lassen. Diese zementiert die absolute Vorrangstellung des Militärs, das seit 1962 fast ununterbrochen an der Macht ist.

Seit 1990 ist in Burma nicht mehr gewählt worden. Damals errang die nationalen Liga für Demokratie unter der Führung von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi einen Erdrutsch-Sieg. Dieser wurde vom Regime nie anerkannt. Bei den für 2010 geplanten Wahlen darf die unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin nicht antreten, weil sie die Witwe eines Ausländers, des britischen Historikers und Orientalisten Michael Aris, ist.

Burma, das 1886 nach dem Sturz seines letzten Königs Thibaw durch die Briten mit Britisch-Indien vereinigt worden war, wurde am 4. Jänner 1948 unter Ministerpräsident U Nu eine unabhängige Republik und trat aus dem Commonwealth aus. Der Führer der Befreiungsbewegung und Nationalheld General Aung San war zuvor einem Mordanschlag zum Opfer gefallen. Er war der Vater von Aung San Suu Kyi.

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